Eine Datenschutzfolgenabschätzung ist nach der allgemeinen Regel des Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) dann vorzunehmen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Der „Handlungsrahmen für die Nutzung von ‚Social Media‘ durch öffentliche Stellen“ des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit  Rheinland-Pfalz (LfDI) macht die Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge für den Schutz personenbezogener Daten im Sinne der DSGVO zur Pflicht.

Das Facebook-Angebot der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen (HWG LU) selbst löst diese Folge aufgrund des nur sehr geringen Umfangs seiner eigenen Datenverarbeitung (siehe dazu die Datenschutzerklärung zu Facebook) nicht aus. Allerdings haben die Postings oft einen direkten Personenbezug. Die HWG LU achtet daher bei der Erstellung und Veröffentlichung eigener Inhalte darauf, dass neben dem Urheberrecht der Fotos auch die Bildrechte der Abgebildeten berücksichtigt werden. Wird in den Beiträgen der HWG LU Bezug zu anderen Facebook-Nutzer*innen hergestellt (durch Teilen oder Erwähnen), so werden nur die Daten verarbeitet, die diese selbst und freiwillig angegeben haben (Nutzername und Postings).

Jedoch stellt aus Sicht der HWG LU die Facebook-Nutzung an sich aufgrund ihrer weitreichenden Auswirkungen, hinsichtlich der Auswertung der Daten durch die Meta Platforms Ireland Ltd. zu Werbezwecken und Ähnlichem, eine Verarbeitung mit hohem Risiko dar, für die aufgrund der gemeinsamen Verantwortung von Seitenbetreiber (HWG LU) und Dienstanbieter (Facebook/Meta) eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.

Denn durch die Nutzung eines Facebook-Accounts begibt sich der/die jeweilige Nutzer*in unter die systematische Beobachtung durch die Meta Platforms Ireland Ltd. Hierbei können auch sensible Daten wie politische Einstellungen, die sexuelle Orientierung oder gesundheitliche Probleme offenbart werden, die miteinander verknüpft und zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden können. Auch besonders schutzwürdige Personen wie etwa Jugendliche können Facebook-Nutzer*innen und damit Betroffene sein. Selbst beim bloß passiven Mitlesen von Facebook ohne eigenen Account können durch die Erhebung von Log-Daten sensible Daten erhoben werden, etwa durch die vorher besuchten Webseiten oder die Standortdaten des Nutzers/der Nutzerin.

Dies gilt umso mehr, als dass die Meta Platforms Ireland Ltd. nicht oder nur eingeschränkt überprüft werden kann. Da die Daten von in Deutschland ansässigen Nutzer*innen nicht innerhalb Deutschlands, sondern in Irland verarbeitet werden, bestehen höhere Hürden für den Zugang zu (gerichtlichem) Rechtsschutz als bei einem in Deutschland ansässigen Unternehmen.

Die HWG LU geht insofern davon aus, dass sie als öffentliche Stelle, die ein soziales Netzwerk zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzt, eine Mitverantwortung trägt.

Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die HWG LU die Datenschutzkonformität der Produkte der Meta Platforms Ireland Ltd. bestätigt oder garantiert. Dies kann sie unter den gegebenen Umständen nicht leisten. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die HWG LU sich und anderen die Risiken sozialer Netzwerke bewusst macht. Aktuell sind die sozialen Netzwerke in vielen Punkten aus datenschutzrechtlicher Sicht verbesserungsbedürftig. Deshalb werden den Facebook-Nutzer*innen durch Verweise auf die Homepage der HWG LU https://www.hwg-lu.de alternative, datenschutzfreundlichere Kommunikationswege aufgezeigt.

Auf die Risiken, die generell mit der Nutzung sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer*innen zudem in der Datenschutzerklärung zu der Facebook-Fanpage der HWG LU hingewiesen.

Zu diesen Maßnahmen hat sich die HWG LU in ihrem Nutzungskonzept verpflichtet. Vor- und Nachteile der Facebook-Nutzung werden danach regelmäßig unter Einbeziehung der Nutzungsbedingungen der Meta Platforms Ireland Ltd. evaluiert. Diese Evaluierung des Nutzungskonzepts erfolgt regelmäßig und berücksichtigt die Nutzungszahlen und Reichweiten sowie die Zielgruppenstruktur und das Nutzungsverhalten der Netzwerke.

Die Facebook-Nutzung ist damit in ein Maßnahmenpaket (Nutzungskonzept, Datenschutzerklärung, Disclaimer und Netiquette) eingebettet. Die Abschätzung der Folgen der Facebook-Nutzung der HWG LU stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

1. Risikoidentifikation:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung von Facebook einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Facebook-Nutzung der HWG LU. Auch wird durch die Postings der HWG LU selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu sensiblen personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit der Facebook-Fanpage der HWG LU oder anderen Accounts verarbeitet werden – nämlich der in den Kommentaren sichtbare Accountname eines Facebook-Nutzers/einer Facebook-Nutzerin – schon öffentlich/allgemein zugänglich/frei im Internet verfügbar.

Jedoch werden sie durch das Erscheinen auf der Facebook-Fanpage der HWG LU und die Wechselbeziehung einer breiteren/“spezifischeren“ Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion. Auch lässt sich so das Interesse an der HWG LU an der Fan- oder Abonnenten-Eigenschaft oder an regelmäßigen Beiträgen ablesen. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Fanpage durch die Nutzer*innen Logdaten durch Facebook erhoben.

Durch die eigene Facebook-Nutzung erhöht die HWG LU also die Menge der Daten, die von der Meta Platforms Ireland Ltd. verwendet und ausgewertet werden.

2. Risikoanalyse:

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch die Meta Platforms Ireland Ltd. und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucher*innen-Beiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch die Meta Platforms Ireland Ltd. selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch die Facebook-Fanpage der HWG LU nur in begrenztem Maße erhöht. Denn die Daten sind zu einem wesentlichen Teil schon für die Meta Platforms Ireland Ltd. verfügbar. Insbesondere entsteht durch das Angebot der HWG LU kein Zwang, einen Facebook-Account zu erstellen, da genügend alternative Kontakt- und Informationsmöglichkeiten zur HWG LU bestehen.

Auch sind die Themen Wissenschaft, Lehre, Forschung etc. nur in begrenztem Maß geeignet, hasserfüllte Debatten auszulösen, sodass die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Schadens sehr begrenzt ist.

3. Risikobewertung

Insgesamt ist das durch die Facebook-Fanpage der HWG LU verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.

Zudem ist die Durchführung von Abhilfemaßnahmen möglich, die das Risiko weiter senken. Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt in der Verantwortung des Nutzers: Der/die Nutzer*in kann sich durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Allerdings verlangt Facebook, im Gegensatz zum Beispiel Twitter, einen Klarnamen.

Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen bei ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts. Die HWG LU hat hier für die Nutzung ihres Angebots eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung sie bei der Betreuung der Seite achten wird.

4. Ergebnis

Die Facebook-Nutzung durch die HWG LU ist angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die HWG LU verpflichtet sich, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung regelmäßig zu wiederholen und ggf. fortzuentwickeln.

Stand: Dezember 2022

Die HWG LU nutzt den hier angebotenen Nachrichtendienst Facebook über die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Inc., 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025, USA: Facebook-Fanpage der HWG LU 

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die hier angebotene Facebook-Fanpage und deren Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Teilen, Bewerten, Kommentieren). Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen studien- oder arbeitsrelevanten Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter https://www.hwg-lu.de abrufen.

1. Von Facebook verarbeitete Daten:

Angaben darüber, welche Daten durch Facebook verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook: https://de-de.facebook.com/privacy/policy.

Die HWG LU hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Facebook verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat sie insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Facebook werden Ihre personenbezogenen Daten von der Meta Platforms Ireland Ltd. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei, unabhängig von Ihrem Wohnsitz, in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Meta Platforms Ireland Ltd. geschäftlich tätig wird, übertragen, dort gespeichert und genutzt.

Facebook verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Facebook aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer*innen schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Meta Platforms Ireland Ltd. unter Umständen Analyse-Tools wie Facebook-Insights oder Google-Analytics. Die HWG LU hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Meta Platforms Ireland Ltd. und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Meta Platforms Ireland Ltd für die Fanpage der HWG LU eingesetzt werden, hat die HWG LU dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden ihr die bei der Analyse gewonnenen personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene, zusammengefasste Informationen über die Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks auf ein bestimmtes Posting oder auf die Seite, sind für die HWG LU über ihren Account einsehbar. Überdies hat die HWG LU keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seiner Facebook-Fanpage zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Facebook auch Informationen, wenn Sie zum Beispiel Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu den von Ihnen aufgerufenen Webseiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Dementsprechend verzichtet die HWG LU auf die Nutzung solcher Buttons und Widgets auf ihren eigenen Webseiten.

Auch wenn es sich bei Facebook um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser an die DSGVO gebunden. Dies betrifft zum Beispiel Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Facebook-Kontos unter den verschiedenen dort aufgelisteten Menüpunkten.

Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden Facebook-Supportseite vorhanden:

https://de-de.facebook.com/privacy/policy.

Über die Möglichkeit, eigene Daten bei Facebook einsehen und herunterladen zu können, können Sie sich hier informieren: www.facebook.com/settings?tab=your_facebook_information.

Informationen über die von Facebook zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier:

www.facebook.com/settings?tab=your_facebook_information. 

Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.facebook.com/privacy/guide/global_safety und hier www.facebook.com/settings?tab=facerec.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Facebook-Datenschutzformular in Kontakt mit dem Datenschutzbeauftragten von Facebook zu treten: www.facebook.com/help/contact/540977946302970.

Informationen zu Einspruchsrechten in Bezug auf die Datenverarbeitung durch Facebook finden Sie hier: www.facebook.com/help/2069235856423257.

2. Von der HWG LU verarbeitete Daten:

Auch die HWG LU verarbeitet Ihre Daten. Zwar erhebt sie selbst keine Daten über ihren Facebook-Account. Die von Ihnen bei Facebook eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre Postings gegebenenfalls teilen oder diese kommentieren oder auch von uns aus Postings verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Facebook veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so von der HWG LU in ihr Angebot einbezogen und ihren Fans und Abonennt*innen zugänglich gemacht.

3. Rechte, Dokumentation, Evaluation:

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter info@ 8< SPAM protection, please remove >8 hwg-lu.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem/unserer Datenschutzbeauftragten geltend machen: datenschutz@ 8< SPAM protection, please remove >8 hwg-lu.de.

Diese Datenschutzerklärung finden Sie hier in der jeweils geltenden Fassung. Im Fall von Änderungen der Datenschutzerklärung werden Sie die Vorversionen verlinkt finden.

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter dem entsprechenden Menüpunkt: Facebook-Nutzungskonzept. Dieses Nutzungskonzept wird regelmäßig von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Diese Evaluierung des Nutzungskonzepts berücksichtigt die Nutzungszahlen und Reichweiten sowie die Zielgruppenstruktur der Netzwerke.

Weitere Informationen zu Facebook und anderen sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf www.youngdata.de.

Stand: Dezember 2022

Vernetzung und Kommunikation mit anderen Facebook-Nutzer*innen und Fanpages

Das Abonnieren oder Liken anderer Facebook-Fanpages oder das Liken von Postings oder Kommentaren durch die HWG LU beinhaltet keinerlei Aussage über das Verhältnis der HWG LU zu diesen Fanpages und Nutzer*innen oder den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für ihre Fans. Vielmehr sieht die HWG LU das Abonnieren anderer Fanpages oder das Liken von Posts und Kommentaren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnisnahme von Informationen, die einen Bezug zum Thema Wissenschaft aufweisen.

Die HWG LU wird nicht alle ihre Abonnent*innen abonnieren. Auch das Nicht-Abonnieren einer Fanpage durch die HWG LU hat keinen Aussagegehalt, insbesondere bedeutet es keine Ablehnung und kein Desinteresse der HWG LU gegenüber der jeweiligen Fanpage.

Art und Weise und Zweck der Nutzung

Die HWG LU nutzt ihre Fanpage für eigene Postings und Shares im Rahmen der von ihr in ihrem Nutzungskonzept geschilderten Weise. Sie ist auch über direkte Nachrichten, den Facebook-Messenger, erreichbar und wird gegebenenfalls auf Kommentare antworten, soweit es hier um den Austausch von Informationen zu Themen mit Bezug zur Hochschule geht. Für alle Arten von Anfragen stehen vorrangig Kontaktmöglichkeiten außerhalb von Facebook zur Verfügung wie zum Beispiel E-Mails an: info@ 8< SPAM protection, please remove >8 hwg-lu.de. Eine ausführliche Beratung zum Beispiel zum Studium erfolgt nicht, sondern es wird per Website-Link an die entsprechende Telefon- und E-Mail-Kontakte der HWG LU verwiesen.

Facebook und Datenschutz

Die Nutzung von Facebook durch die HWG LU beinhaltet keine Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der Meta Platforms Ireland Ltd. Die HWG LU empfiehlt allen Nutzer*innen, sich über die Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook/Meta zu informieren und ihre Privatsphäre so gut es geht zu schützen: Dies beinhaltet die Lektüre der Richtlinien der Meta Platforms Ireland Ltd. Wesentliche Gesichtspunkte sind auch in der eigenen Datenschutzerklärung der HWG LU zu ihrer Facebook-Nutzung zusammengefasst.

Zudem sollte jede*r Nutzer*in zumindest folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen:

• Eröffnung des Nutzerkontos nur mit den zwingend notwendigen Daten
• Deaktivierung der Widget-Funktion
• Verhinderung des seitenübergreifenden Trackings
  (zum Beispiel durch Nutzung des Ghostery-AddOn im Browser)

Stand: Dezember 2022

Auf unseren Social Media-Seiten tolerieren wir weder anstößige noch rechtswidrige Beiträge. Verzichten Sie insbesondere auf

• Drohungen, Mobbing, Belästigungen, Beleidigungen, Entwürdigungen, Verunglimpfungen, Unterstellungen, Verleumdungen, üble Nachreden und Hassreden in jeglicher Form 
• Posts mit Haltungen/Ansichten, die fremdenfeindlich, sexistisch oder diskriminierend gegenüber Minderheiten, Gemeinschaften oder Einzelpersonen sind
• Posts, die explizit parteipolitische, religiöse und/oder weltanschauliche Inhalte und Ziele vertreten
• Gutheißen, Auslösen oder das Verherrlichen von Gewalt, Krieg, Diskriminierung, verfassungswidrigen oder anti-demokratischen Handlungen
• pornographische oder sadistische Darstellungen

Posten Sie keinerlei Werbung oder Spam.

• Jeder kommerzielle Inhalt wird von uns umgehend entfernt.
• Es ist ebenso wenig erlaubt, die Sozialen Netzwerke zu nutzen, um Werbung oder andere Vermarktungsinhalte an andere über private Nachrichten (Spam) zu schicken.

Respektieren Sie Privatsphäre und Anonymität! Bitte helfen Sie uns, die Privatsphäre und Rechte der anderen Nutzer*innen zu sichern. Geben Sie keine persönlichen/privaten Details von anderen Personen bekannt, ganz gleich, ob diese ebenfalls Benutzer*innen des Netzwerks sind oder nicht. Dies beinhaltet in erster Linie Name, Adresse und andere persönliche Daten, aber auch Fotos/Videos. Bedenken Sie, dass eine nachträgliche, vollständige Löschung unter Umständen schwierig ist.

Respektieren Sie als Nutzer*in der Seite das Urheberrecht und das Recht des geistigen Eigentums! Stellen Sie insbesondere sicher, dass Sie die Rechte zur Verbreitung der von Ihnen veröffentlichten Inhalte, Fotos, Kunstwerke bzw. anderen urheber-, marken- oder namensrechtlich geschützten Werke haben. Durch das Einstellen von bestimmten Inhalten bestätigen Sie, dass Sie die erforderliche Erlaubnis dazu besitzen. Zudem willigen Sie in die weitere Nutzung dieser Inhalte auf den verschiedenen Social Media-Seiten der HWG LU ein.

„Passen Sie auf, was Sie sagen!“ Es spricht nichts dagegen, ungezwungen zu sein und Dialekt oder Umgangssprache zu benutzen, jedoch werden keine beleidigende Sprache, Schimpfworte oder dergleichen geduldet. Ebenso wenig werden sexistische Äußerungen toleriert. Bleiben Sie freundlich und tolerant! Selbst wenn Sie sich durch einen Post/Kommentar angegriffen oder beleidigt fühlen, bleiben Sie sachlich und fair. Wenn Sie sich nicht richtig behandelt fühlen, können Sie uns gerne darüber informieren. Am einfachsten geht das per Direktnachricht an den/die Seitenadministrator*in oder per Mail an die Social Media-Verantwortlichen der HWG LU unter hochschulkommunikation@hwg-lu.de.

Um den Austausch für alle zugänglich und verständlich zu machen, posten Sie bitte nur auf Deutsch oder Englisch.

Die auf den von der HWG LU betriebenen Social Media-Seiten geposteten Kommentare, Meinungen und Links von Nutzer*innen geben nicht zwangsläufig die Meinung der HWG LU wieder. Des Weiteren dürfen urheberrechtlich geschützte Werke oder Markenzeichen der HWG LU nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Hochschule verwendet werden.

Alle Posts müssen einen konkreten, unmittelbaren Bezug zur Tätigkeit der HWG LU haben und Kommentare sich auf den jeweils kommentierten Post beziehen. Im Zweifel sollten vor dem Posting der/die jeweilige Seitenadministrator*in kontaktiert werden.

Posts/Inhalte, die gegen die hier formulierten Grundsätze verstoßen, werden umgehend entfernt. Die Autorin oder der Autor wird davon in Kenntnis gesetzt und ermahnt.

Benutzer*innen, die die Netiquette unserer Social Media-Seiten trotz mehrfacher Ermahnung ignorieren, werden von der Benutzung unserer Social Media-Seiten ausgeschlossen. Abhängig von der Art des Inhalts und/oder der Intensität der Beleidigung, Diskriminierung, Drohung etc. behalten wir uns vor, diesen Vorfall und den/die Benutzer*in dem jeweiligen Seitenanbieter zu melden. Diese haben alle eigene Community Standards, die auch unserer Netiquette zugrunde liegen. Als Beispiel verweisen wir hier auf die Community Standards von Facebook: https://www.facebook.com/communitystandards/

Es ist uns nicht möglich, alle Postings unserer User*innen umgehend zu überprüfen. Die Seitenadministrator*innen können deshalb nicht für den Inhalt der Kommentare verantwortlich oder haftbar gemacht werden. Vielmehr trägt jede/r Nutzer*in für seine Beiträge die Verantwortung. Wir weisen darauf hin, dass Kommentare, die gegen geltendes Recht verstoßen, auch im Internet der Strafverfolgung unterliegen und – von der HWG LU oder von User*innen – zur Anzeige gebracht werden können.

Stand: Dezember 2022